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Allgemeine Geschäftsbedingungen

A. Allgemeine Bestimmungen

1. Vertragsgegenstand und Geltungsbereich
Gegenstand dieses Vertrages sind Dienstleistungen der Net-plus GmbH(nachfolgend „Net-plus“ genannt) als Full Service Provider und Web-Agentur. Lieferung und Dienstleistungserbringung erfolgen nur zu den nachfolgenden ausschliesslichen Bedingungen. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt, sofern diesen vorgängig nicht ausdrücklich und schriftlich zugestimmt wurde.
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit an individuelle Bedürfnisse der Parteien angepasst werden. Massgeblich sind die jeweils aktuellen Versionen. Diese können jederzeit bei Net-plus angefordert werden. Der Kunde kann nach Anpassungen der AGB, welche einen finanziellen Mehraufwand bedeuten, mit einer 30-tägigen Frist, den Vertrag kündigen. Die allgemeinen Bestimmungen treten immer da in Kraft, wo keine oder keine andere Regelung getroffen wurde.

2. Auftragserteilung
Die Auftragserteilung erfolgt zu den in den einzelnen Dienstleistungsbereichen umschriebenen Bedingungen. Mit der Auftragserteilung verpflichtet sich Net-plus zur Erbringung und der Kunde zur Abnahme und Bezahlung der erbrachten Leistungen.

3. Leistungen der Net-plus
Net-plus verpflichtet sich zur sorgfältigen Besorgung der Dienstleistungen im Interesse des Kunden und unter Wahrung dessen Fabrikations- und Geschäftsgeheimnissen. Net-plus behält sich das Recht vor, zur Erfüllung des Vertrages bedarfsweise externe Mitarbeiter beizuziehen.
Net-plus ist im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen bestrebt, ihre Dienstleistungen rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten, übernimmt jedoch keine Garantie für den jederzeitigen und ununterbrochenen Zugang zu ihren Dienstleistungen. Net-plus übernimmt keine Garantie dafür, dass ihre Services von allen Endgeräten aus problemlos benutzbar ist.
Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, die zur Störungsbehebung, zur Vornahme von Wartungsarbeiten, zum Ausbau des Dienstes etc. nötig sind, wird der Kunde - soweit möglich - rechtzeitig, informiert. Die Information erfolgt grundsätzlich über einen Eintrag in den entsprechenden Supportmedien von Net-plus. Zusätzlich kann ein spezifisches Mail versandt werden.
Die Dienstleistungen können jederzeit angepasst werden, wenn gesetzliche Bestimmungen, behördliche Anordnungen oder betriebliche Gründe dies notwendig machen. Insbesondere technische Anpassungen, welche der Steigerung der Systemstabilität, Systemsicherheit oder der Aktualisierung der Systeme dienen, können zu Anpassungen an den Services führen. Sollten in diesem Fall Anpassungen an den Kundenseiten nötig werden, lehnt Net-plus jede Haftung oder Kostenbeteiligung ab.

4. Pflichten des Kunden
Mit der Unterzeichnung der Offerte, bzw. dem entsprechenden Vertrag für Homepage und E-Mail, für Internetpräsentationen, des Vertrages „Housing“(dedicated oder co-location) verpflichtet sich der Kunde zur Abnahme und Bezahlung der Dienstleistungen gemäss Ziff. A.5 dieses Vertrages.
Der Kunde verzichtet auf die Verbreitung von Informationen und Bildmaterial mit rechtswidrigem Inhalt. Untersagt sind insbesondere:
- Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB)
- Pornographische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 197 StGB
- Aufrufe zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB
- Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261 StGB
- Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten
- Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes
- Informationen, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen.
Inhalte erotischen Charakters sind mittels geeigneter Massnahmen vor dem Zugriff Minderjähriger zu schützen.
Der Betrieb von sog. Downloadsites ist grundsätzlich unerwünscht und in jedem Fall mit dem Provider im Vorfeld zu klären. Der Betrieb von Webseiten mit urheberechtlich geschütztem Inhalt(MP3, Warez, Appz) ist verboten
In Zweifelsfällen entscheidet Net-plus über die Verbreitung solcher Daten. Bei Zuwiderhandlungen behält sich Net-plus das Recht vor, entsprechende Inhalte zu sperren und den Vertrag fristlos zu kündigen, wobei kein Anspruch auf allfällig geleistete Zahlungen erhoben werden kann.

Haftung bei Missbrauch der Services: Der Kunde hat sämtliche Zugangsdaten(E-Mail, Server, FTP, usw.) vertraulich zu behandeln. Er verpflichtet sich alle notwendigen Massnahmen zu treffen, damit nicht mit seinen Zugangsdaten unerlaubt in fremde Systeme eingegriffen wird, Programme manipuliert oder Computerviren eingeschleust werden. Für sämtliche Schäden, welche nachweislich durch den Missbrauch eines gebuchten Services verursacht wurde(z. Bsp. SPAM-Aktionen über einen Kundenmailaccount, usw.), haftet vollumfänglich der Kunde.
Das Versenden von Massenmails (Spamming, Mail Bombing usw.) über die Server der Net-plus und Ihrer Vertragsgesellschaften ist untersagt. Ebenso ist der Betrieb von Mailinglisten in einem Ausmass, welches die Betriebsstabilität der Systeme gefährden könnte, strikte untersagt. Solche Verhaltensweisen gelten als missbräuchliche Verwendung des Internetzugangs.
Das versenden von Werbe-E-Mails durch den Kunden an Dritte, ohne von diesen dazu aufgefordert worden zu sein, ist unzulässig. Die Net-plus behält sich bei Bekanntwerden vor, das Zugangskonto des Kunden ohne Ankündigung bis zur Klärung des Sachverhalts zu sperren. Eine Haftung der Net-plus für eine solche Sperrung ist ausgeschlossen.
Jede Beeinträchtigung der System- und Netzwerksicherheit ist verboten. Insbesondere ist es verboten, unerlaubt auf Daten, Systeme oder Netzwerkelemente zuzugreifen, solche auszuwerten, zu überwachen, zu scannen oder sonstwie unerlaubt zu benutzen, ohne ausdrückliche Genehmigung des Berechtigten die Verwundbarkeit des Systems zu prüfen und Steuerinformationen wie TCP/IP-Adressen oder Informationen im Steuerungsteil (Adresse des Empfängers oder des Absenders) zu fälschen.

5. Zahlungskonditionen
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Bezahlung zu 50% bei Auftragserteilung und zu 50% nach Abnahme innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung. Net-plus behält sich das Recht vor, die vollständige Auftragssumme bei Vertragsunterzeichnung in Rechnung zu stellen. Alle Preise verstehen sich exkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.
Bei Zahlungsverzug des Kunden wird ein Verzugzins von 6% erhoben. Die Anzahlung verfällt, wenn der Kunde seinen Auftrag ohne oder nur mit mangelnder Begründung zurückzieht. Befindet sich der Kunde mit der Bezahlung im Verzug, hat Net-plus das Recht, nach Ansetzung einer Nachfrist von 30 Tagen ohne weiteres vom Vertrag zurückzutreten. Von der Ausübung des Rücktrittsrechts wird der Kunde sofort in Kenntnis gesetzt.

6. Haftung
Für Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund - die auf das vorliegende Vertragsverhältnis zurückzuführen sind, haftet Net-plus insgesamt bis maximal einen Fünftel der Vergütung für das konkrete Projekt.
Die Haftung für indirekte oder Folgeschäden, wie entgangener Gewinn, nicht realisierte Einsparungen, Betriebs¬unter¬brechungen, Ansprüche Dritter sowie für Mängelfolgeschäden oder Schäden infolge von Datenverlusten (mit Ausnahme der Datenwiederbeschaffungskosten) wird im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten wegbedungen.

7. Teilnichtigkeit
Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmässig entspricht oder möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben gültig.

8. Kündigungsfrist
In allen Fällen, wo innerhalb von Vereinbarungen oder Verträgen mit NET-PLUS keine, oder keine anderen Fristen vereinbart wurden, gilt eine Kündigungsfrist von 6 Monaten, jeweils auf Monatsende.

9. Datenschutz
Kundendaten werden gemäss dem Datenschutzgesetz bearbeitet. Der Kunde gestattet Net-plus ausdrücklich, Kundendaten zu Marketingzwecken (z.B. zur Kundeninformationen über neue Leistungen oder Produkte) zu verwenden. Net-plus verkauft oder vermietet in keinem Fall Kundendaten in Teilen oder als Ganzes an Dritte. Es werden nur Daten gespeichert, welche zur Abwicklung des Anbieter-/Kundenverhältnisses notwendig sind.

10. Streiterledigung
Beide Vertragspartner verpflichten sich, im Falle von Meinungsverschiedenheiten im Zusammenhang mit dem Vertrag in guten Treuen eine einvernehmliche Regelung anzustreben, nötigenfalls bei hälftiger Kostenbeteiligung unter Beizug eines unabhängigen Sachverständigen als Schiedsgutachter. Für Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis erklären die Parteien den ordentlichen Richter am Sitz der Net-plus zur Entscheidung aller Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ausschliesslich zuständig, unter Vorbehalt des Rechts von Net-plus, den Kunden an dessen Sitz zu belangen.

B. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Serverplatz & Lizenzmiete

1. Auftragserteilung
Das verbindliche Angebot von Net-plus erlangt durch ausfüllen und absenden der Online-Anmeldung via Internet Gültigkeit.

2. Zahlungskonditionen
Nach der Bestellung via Online-Formular erfolgt die Bezahlung der aufgeschalteten Dienstleistungen innert 10 Tagen nach Rechnungsstellung gemäss Ziff. A.5 dieses Vertrages. Wenn nach 30 Tagen keine Zahlung für den Service eingegangen ist, wird der Serverplatz inkl. aller damit verbundenen Services(e-Mail) gesperrt.
Für die Wiederaufschaltung der Dienste wird eine Gebühr von CHF 100.- exkl. MwSt. erhoben. Der Dienst wird erst nach Eingang der Zahlung inkl. Wiederaufschaltgebühr wieder freigegeben.

3. Vertragsdauer und Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Dauer geschlossen, soweit vertraglich nicht etwas anderes vereinbart wird. Der Vertrag kann von beiden Parteien unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von sechs Monaten jeweils auf das Ende eines Vertragsjahres gekündigt werden. Bei Vorliegen wichtiger Gründe kann der Vertrag jederzeit fristlos gekündigt werden(Konkurs, mehrfache Überschreitung, der unter „Haftung“ definierten Ausfälle (ausser Drittparteien und höhere Gewalt), o. ä.).

4. Haftung
Net-plus übernimmt eine Leistungsgarantie bis zu ihrem Server. Durch Net-plus verschuldete unmögliche oder unterlassene, Leistungserbringungen von länger als 48 Stunden(ununterbrochen) berechtigen den Kunden auf Rückerstattung von 1/12 der Jahreskosten. Die Rückerstattung wird bei fortgeführtem Vertragsverhältnis angerechnet.
Net-plus schliesst jede Haftung für Leistungsunterbrüche aufgrund höherer Gewalt aus. Der Haftungsausschluss gilt insbesondere auch für die Dienstleistungen der Leitungsanbieter, für diejenigen übergeordneter Provider und ebenso hardwarebedingte Ausfälle. Net-plus schliesst zudem jede Haftung für die publizierten Inhalte und Folgeschäden aus orthographischen Fehlern von Web-Texten aus.
Die Haftung für indirekte oder Folgeschäden, wie entgangener Gewinn, nicht realisierte Einsparungen, Betriebsunter¬brechungen, Ansprüche Dritter sowie für Mängelfolgeschäden oder Schäden infolge von Datenverlusten (mit Ausnahme der Datenwiederbeschaffungskosten, wo möglich) wird im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten wegbedungen. Net-plus führt Backups der bei ihr gelagerten Webdaten durch. Diese werden, je nach Art der Daten zwischen 1 und maximal 5 Arbeitstagen aufbewahrt. Der Kunde trägt trotzdem die Verantwortung, eigene Backups anzulegen. Net-plus lehnt jede Haftung für verlorene Daten ab, welche auf ein mangelhaftes Backup zurückzuführen sind.

C. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Homepage und Projekte

1. Auftragserteilung
Die unverbindliche Offerte von Net-plus erlangt erst mit Unterzeichnung des Vertrages für das offerierte Projekt zwischen dem Kunden und Net-plus Gültigkeit. Die Offerte und die allgemeinen Geschäftsbedingungen sind integrierender Bestandteil des Vertrages. Bei vorzeitigem Projektabbruch schuldet der Kunde gegenüber Net-plus die geleisteten Arbeitsstunden gemäss den im Vertrag festgelegten Regieansätzen. Jede Vertragsänderung erfolgt schriftlich und ist von beiden Parteien zu unterzeichnen. Der Kunde kann innerhalb von 30 Tagen nach Bekanntwerden der Anpassungen vom Vertrag zurücktreten, wenn diese für ihn einen finanziellen Mehraufwand zur Folge haben.

2. Berechnung nach Aufwand
Die Arbeiten von Net-plus werden nach Aufwand abgerechnet. Dies gilt auch für den in der Offerte aufgeführten Kostenrahmen, dem die Bedeutung einer Planungsgrundlage zukommt (Circa-Preis). Zusätzliche, in der Offerte nicht aufgeführte Aufwände wie Übersetzungen, Datenkonvertierungen oder Herstellung spezieller Schnittstellen zu Datenbanken, etc. sind in den obigen Preisen nicht inbegriffen und werden separat offeriert. Auf Wunsch des Kunden durchgeführte Datenaktualisierungen werden nach Aufwand zum zu dieser Zeit gültigen Stundenansatz verrechnet.
Bei notwendigem Einsatz von heute noch nicht bekannten Zusatzfunktionen lizenzpflichtiger Software von Drittherstellern werden die Lizenzkosten, die sich nicht als Teil dieser Offerte verstehen, dem Kunden überbunden.
Änderungen der definierten Voraussetzungen oder unrichtige, unvollständige Mitwirkung des Kunden, können zu Mehraufwendungen führen. Net-plus wird den Kunden frühzeitig und in geeigneter Form auf solche Mehraufwendungen aufmerksam machen. Mehraufwendungen werden nach Aufwand in Rechnung gestellt.

3. Zahlungskonditionen
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Bezahlung zu 50% als Anzahlung, die bei Vertragsunterzeichnung fällig wird. Der Restbetrag wird nach der Abnahme innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung fällig. Bei Vorauszahlung des Gesamtbetrages wird ein Skonto von 1% auf dem voraus¬bezahlten Betrag gewährt.

Die Stundenansätze für die Erstellung, den Ausbau, Unterhalt sowie geringfügige Änderungen an Layout (Redesign) der Kunden-Seiten entsprechen den zu erfragenden aktuellen Programmiersätzen von Net-plus. Ein komplettes Redesign einer von Net-plus erstellten Homepage wird mit 20 - 70% der Grundkosten berechnet, jedoch separat offeriert.

4. Mitwirkungspflichten
Der Kunde hat Mitwirkungspflichten bei der Bezeichnung von Kontaktpersonen, bei der Erteilung von Arbeitsanweisungen im Projektablauf, bei der Spezifizierung der konkreten Leistung im konkreten Projekt, bei der Vermittlung zum Zugang zu Daten und Arbeitsplätzen bei ihr und ihres Kunden sowie bei der Abnahme der (Teil-) Leistungen.

5. Abnahmeverfahren
Das Abnahmeverfahren erfolgt in einzelnen Teilabnahmen. Der Kunde bestätigt die einzelnen Teilabnahmen gegenüber Net-plus mit entsprechenden Schreiben. Mit der Bestätigung erklärt der Kunde die Freigabe der erfolgten Teilleistungen.
Bei allen Abnahmen sind beide Parteien zur Mitwirkung verpflichtet. Die Abnahmen müssen längstens innert einem Monat seit Einladung zur Abnahme erfolgen. Spätere Änderungen oder Ergänzungen haben zusätzlichen, im Budget nicht berücksichtigten Aufwand zur Folge. Weigert sich der Kunde bei der Mitwirkung der Abnahme aus nicht von Net-plus zu vertretenden Gründen, kann ihm Net-plus eine Nachfrist von 14 Tagen ansetzen, innert welcher die Abnahme erfolgen muss, widrigenfalls die entsprechende Leistung als abgenommen gilt.
Zeigen sich bei der Abnahme Mängel, hat der Kunde zunächst ausschliesslich ein Recht auf Nachbesserung bzw. Nachlieferung innert längstens zwei Monaten. Bei wesentlichen Mängeln (d.h. mangelnde Nutzbarkeit elementarer Funktionalitäten) wird die Abnahme zurückgestellt, bei unwesentlichen Mängeln soweit möglich fortgesetzt.

6. Projektorganisation
Net-plus wendet im Rahmen der Auftragsbearbeitung standardisierte und professionelle Projekt-Managementmethoden an.

7. Termine
Die im Projektablauf festgelegte Terminplanung ist einzuhalten. Jede Änderung muss abgesprochen werden und in die Planung Eingang finden. Allfällig notwendige Anpassungen des Terminplanes bedürfen der Zustimmung beider Vertragspartner.
Sind keine Termine festgelegt, verlängern die Antwortzeiten des Kunden die Lieferfrist automatisch.

8. Haftung
Net-plus schliesst jede Haftung für Schäden aus der Nichterfüllung von vertraglichen Verpflichtungen des Kunden (insbesondere aus der Pflicht zur fehlerfreien und rechtzeitigen Vornahme von Mitwirkungspflichten) aus.
Net-plus schliesst zudem jede Haftung für die publizierten Inhalte und Folgeschäden aus orthographischen Fehlern von Web-Texten aus. Im übrigen wird auf die allgemeinen Bestimmungen dieses Vertrages verwiesen (vgl. Ziff. A.6).

9. Schutzrechte
Net-plus gewährt dem Kunden ein uneingeschränktes Nutzungsrecht an den erstellten Applikationen. Das Urheberrecht verbleibt jedoch einzig bei Net-plus. Net-plus hat das ausschliessliche Recht, die von ihr programmierten Applikationen an Dritte zu lizenzieren bzw. Dritten zur Nutzung zu überlassen. Der Kunde darf Applikationen ohne ausdrückliche, schriftliche Zustimmung von Net-plus nicht zu Gunsten Dritter verwenden oder an Dritte veräussern.
Bei Vertragskündigung wird das Urheberrecht am Homepagedesign vollständig auf den Kunden übertragen.
Die gemieteten Lizenzen bleiben im Besitz von Net-plus.
Bei gelieferten Text-, Bild-, Ton- oder Video-Dateien gewährleistet der Kunde, dass keine Schutzrechte Dritter verletzt werden. Ansprüche Dritter wehrt der Kunde auf eigene Kosten und Gefahr ab. Erheben Dritte gegenüber Net-plus solche Ansprüche, so teilt Net-plus dies dem Kunden sofort schriftlich mit und überlässt ihm die Führung eines allfälligen Prozesses und die Ergreifung von Massnahmen zur Erledigung des Rechtsstreites.

Benzenschwil, im Mai 2019